Ein Gespenst geht um in der Welt

Von Prof. Dipl.-Inform. Günter Koch

Wie schafft man es, dass eine offenkundig in die Jahre gekommene Partei sich neu erfindet und wieder wählbar wird? Wie erreicht sie eine neue Generation von BürgerInnen, die es leid sind zu beobachten, dass angewandte Politik sich Tag für Tag im buchhalterischen Klein-Klein verliert, oft den Eindruck vermittelnd, nicht zu wissen, was von ihr angesichts der großen Herausforderungen wie das Auseinanderbrechen Europas, Klimabedrohungen, Krisen des Finanzsystems, Bewältigung von Flüchtlingsfragen, Abwehr von Rechtspopulismus usw. erwartet werden muss und die vor allem für eine Politik steht, die es nicht mehr schafft, sich auf wesentliche Inhalte zu konzentrieren, sowie die Sehnsucht einer Mehrzahl von Menschen, nämlich bedeutungs- und sinnvolle Perspektiven aufgezeigt zu bekommen, zu bedienen?

Die Sozialdemokratie stand, trotz der von ihr gerne gepflegten Traditionen à la 1. Mai, bis vor wenigen Jahren an der vorderen Front der Modernisierung. Immer waren Bildung, Wissenschaft, bildungssozialer Aufstieg, Sicherung des Wohlstandes, Produktivitätssteigerungen und Investitionen in der Wirtschaft, Verhinderung des Auseinanderdriftens zwischen Arm und Reich, sowie eine vorausschauende, auf Kooperation und dauerhaften Frieden konzentrierte Außenpolitik das Markenzeichen dieser Partei. In den Ohren einer jungen Gesellschaft klingt das offenkundig mit Patina belegt, ihre Slogans gelten als vorgestrig.

Die Sozialdemokratie hat, was durch die Wahlanalysen mehr als deutlich wurde, die Arbeiterschaft verloren. Die unteren sozialen Schichten in den Städten, die ländliche Bevölkerung, der um seine Existenzgrundlage bangende Mittelstand und die unter dem Druck internationaler Konkurrenz kämpfenden Unternehmen erkennen nicht mehr, welche Vorteile ihnen eine Partei bringen soll, die zudem hinnehmen muss, dass sie von allen politischen Seiten ihrer sozialen Ideen beraubt und ausgelaugt worden ist. Angela Merkel gilt als einer der besten sozialdemokratischen Kanzler, die Deutschland bis dato hatte.

Einer unserer Altintellektuellen, Caspar Einem, hat in einem Zeitungsinterview darauf hingewiesen, dass die Partei sich ein Grundsatzprogramm mit diesem Ziel gesetzt hat: Wir stehen für die „Wahrung der Menschenrechte ein und stehen für eine Politik, die die Menschen in die Lage versetzt, ihr Leben selbstbestimmt und mündig zu gestalten, und wollen gesellschaftliche Bedingungen schaffen, die diesem Prinzip entsprechen“. Darin ist eigentlich das ganze Programm, wenn auch für die Tagesanwendung noch zu abstrakt, verpackt.

Wir beobachten zurzeit einen rasanten Umbau des Arbeitsmarktes und der Strukturen, in denen Wertschöpfungsleistungen erbracht werden. Eine Beschäftigungsgarantie ist nicht mehr gegeben, die Generation Praktikum hat sich schon darauf eingerichtet, weder einen festen noch inhaltlich konstanten Arbeitsplatz zu bekommen. Die Prognosen zur Ersetzung menschlicher Arbeitsleistung durch Roboter fallen drastisch aus und werfen zu Recht die Frage auf, ob damit nicht auch die Steuern auf menschliches Arbeitseinkommen wie auch Konsumentensteuern – die Spitze nimmt hier die Mehrwertsteuer ein – auf eine neue Basis gestellt werden müssen.

Dieses radikale Zerbrechen gewohnter Wirtschaftsstrukturen und -prozesse ist mitnichten als evolutionärer Sprung zu verstehen. Er charakterisiert im wahrsten Sinne des Wortes eine Unterbrechung von bisher gewohnten, gelegentlich überraschenden aber bis dato verträglichen Entwicklungen. Der Begriff für diese Unterbrechung: Disruption.

Unsere neue Arbeitswelt hat einen neuen Protagonisten hervorgebracht: den Wissensarbeiter, die Wissensarbeiterin. Das ist nicht notwendigerweise ein/e wissenschaftliche/r oder in der Wissenschaft tätige/r ArbeiterIn, als vielmehr ein/e SelbsternährerIn, der/die sich seine/ihre Existenz mittels (s)eines Wissens sichern kann, ohne dass die Wertschöpfungskette, in die er/sie integriert ist, nicht funktionieren würde. KFZ-MechanikerInnen von heute müssen weit mehr in der Lage sein, an einem Laptop die Zustandsdiagnose des ihnen anvertrauten Autos kraft ihres Wissens zu interpretieren, als mit ihrer sekundären Qualifikation einen Schraubenschlüssel zu bewegen.

Die Radikalität des Wandels der Arbeitsprofile lässt sich auch an der Geschwindigkeit des Aufkommens von Innovationen und der durch sie induzierten Geschäftsmodelle ablesen. Es ist heute nicht mehr so sehr die Frage, dass Innovation der Wettbewerbsfaktor schlechthin ist, sondern mit welcher Geschwindigkeit und wie man mit der Akzeleration von Neuerungen zurechtkommt. Wir werden, als ein Beispiel, innerhalb einer Dekade erleben, dass die Automobilindustrie in unseren Breitengraden vom bestehenden Modell und ihrer Erfolgsmessung nach Stückzahlen produzierter Fahrzeuge auf völlig neue Konzepte der integrierten Mobilität inklusive selbstfahrender Autos umsteigen wird, was dramatische Umstrukturierungen in der weiteren Zuliefer- und Kontextindustrie zur Folge haben muss. Die Herausforderung an unsere Wirtschaft wird darin bestehen, dass wir unsere Zukunft täglich neu erfinden und das intellektuelle Potential der ArbeiterInnen der Zukunft, eben der WissensarbeiterInnen, steigern und optimal verwerten müssen. Dieses Szenario zu antizipieren und darauf bald programmatische Antworten und Strategien zu entwickeln muss nun, im Sinne ihres Bekenntnisses zur Modernisierung, die Sozialdemokratie leisten.

Die Disruption in Wirtschaft, Gesellschaft und in Konsequenz die garantierte Revolution der Arbeitswelt wirft die Frage auf, ob und wenn ja durch welche Wertschöpfungsleistungen wir dann unseren Lebensunterhalt verdienen werden. Eines der zentralen Themen dabei ist die Frage nach Gerechtigkeit. Mehr und mehr Menschen zweifeln daran, dass die als anonyme Mächte verdächtigten „Systeme“ die BürgerInnen zu deren Zufriedenheit gerecht behandeln. Vornehmlich geht es um die materielle Gerechtigkeit im Sinne der gerechten Verteilung von Geld und Vermögen. So stößt, exemplarisch, die Ent- bzw. Belohnung von SpitzenmanagerInnen, InvestmentbankerInnen oder Spitzenfussballern auf völliges Unverständnis, was weniger eine Frage des Neides, als vielmehr dem Ärger über die völlig aus dem Lot geratenen Unverhältnismäßigkeit von deren Bezahlung zuzuschreiben ist, die auch dann nicht gerechtfertigt erscheint, wenn man das erhöhte Karriere- und Jobrisiko dieser Gruppe akzeptiert.

Die Frage nach der gerechten Entlohnung, eingebettet in das gezeichnete Szenario der neuen Arbeitswelt, führt zwangsläufig in die Diskussion zum bedingungslosen Grundeinkommen, die zwar bei SozialdemokratInnen keine und noch weniger bei den Gewerkschaften Konjunktur hat, aber fraglos eines der unvermeidlichen Reibethemen sein wird, an denen sich der Diskurs zur zukünftigen Sicherung der sozialen Standards und der gerechteren Mittelallokationen entwickeln muss.

Es wird der Sozialdemokratie nicht gelingen, „die Kurve zu kriegen“, wenn sie sich weiterhin als Reparaturverband für die durch neoliberale Auswüchse erzeugten Kollateralschäden versteht. Wenn eine Partei eine neue Vision glaubhaft zu formulieren das Potential hat, dann sollte das die sozialdemokratische Bewegung sein, die den Mut zu fassen hätte, diesen Anspruch mit Substanz und Inhalten zu füllen. Voraussetzung ist, dass man die durch hochfrequente Veränderungen gestresste und verunsicherte Gesellschaft in ihrer heutigen, immer diffuser werdenden Verfassung und in ihrer wachsenden Bedürfnisvielfalt akzeptiert und ihr vermittelt, dass man die Souveränität zur Erschließung der Zukunft nicht durch die Propaganda einfacher Lösungen erwirtschaftet, sondern durch intelligente Durchdringungen der komplexen Problemgebirge unter Anwendung größerer Blickwinkel deutlich oberhalb der heute bewirtschafteten Schrebergartenlandschaften.

 

Günter Koch war Beitragender zur Agenda „Wirtschaftspolitik in den 80er Jahren“ des legendären deutschen Finanzministers Alex Möller. Anfangs der 90er Jahre Mitglied des Gründungs-Komitees des SP-nahen „Managerkreises der Friedrich-Ebert-Stiftung“ in Bonn und Berlin und in den Nuller-Jahren aus Österreich heraus Initiator und Co-Gründer des „New Club of Paris“, der sich die Schaffung von Agenden der Wissensgesellschaft und Wissenspolitik zur Aufgabe gemacht hat. Er hat zum Papier „BSA Visionen – Ideen und Konzepte für eine neues SPÖ-Programm“ beigetragen. Heute ist er Präsident der „Humboldt Cosmos Multiversity“ sowie Päsident des Vereins „Knowledge Management Austria“ (KM-A).